Bahn-Elektrifizierung nach Görlitz könnte schneller kommen

Die Planung der Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Görlitz könnte beschleunigt werden. Dafür sind jedoch einige Voraussetzungen nötig.

Berlin. Das am Freitag, dem 20. Oktober, vom Bundestag beschlossene Planungsbeschleunigungsgesetz könnte auch positive Auswirkungen für die Elektrifizierung der Bahnstrecke von Dresden nach Görlitz haben. Das sagte der Dresdner FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst, der auch stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss ist.

Unter anderem könnten nun auch die Bahnstrecken von Dresden nach Görlitz und von Berlin über Cottbus nach Görlitz als "von überrragendem öffentlichen Interesse" angesehen werden. Dadurch wäre es möglich, Planungsverfahren zu verkürzen und schneller mit dem Bau zu beginnen. Herbst rechnet mit einer Einsparung von einem Drittel der Planungszeit, das könnte das Vorhaben um ein bis zwei Jahre verkürzen. Große Eisenbahnprojekte dauerten derzeit im Schnitt rund 20 Jahre, so der Bundestagsabgeordnete.

Laut Herbst könne das überragende öffentliche Interesse künftig auch bei Gerichtsverfahren als Argument genutzt werden, um Klagen, die sich gegen den Ausbau von Brücken, Schienen und Straßen wenden, eher abzuwehren. Das könnten zum Beispiel auch Klagen aus Umweltschutzgründen sein. Herbst bezeichnete dies als "Gewichtsverschiebung", da die Elektrifizierung selber ja auch bereits zum Umweltschutz beitrage.

Voraussetzung für eine potenzielle Planbeschleunigung bleibt aber weiterhin, dass die Planungen überhaupt aufgenommen werden. Dafür soll bis Mitte 2024 ein neues Kosten-Nutzen-Verhältnis errechnet werden, worin unter anderem die Baukosten und die Verkehrsprognose fallen. Bislang sei das Verhältnis noch nicht gedeckt, so Herbst.

Ein positives Zeichen sei, dass es zwischen Bund und Freistaat Einigkeit darüber gebe, den ersten Abschnitt von Dresden nach Bischofswerda über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz umzusetzen. Demnach würde der Freistaat einen Teil zahlen, weil es um eine Nahverkehrsstrecke geht, und der Bund das Projekt mit einem hohen Prozentsatz bezuschussen. Wenn dieser erste Abschnitt umgesetzt sei, werde es auch leichter fallen, den zweiten Abschnitt bis Görlitz über den Bundesbedarfsplan anzugehen.

Beim A4-Ausbau werde die Planungsbeschleunigung ebenfalls einen Effekt bringen, vor allem bei der Sanierung von Brücken, so Herbst. Dieser lasse sich bislang aber noch nicht beziffern.

Auch der verkehrspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im sächsischen Landtag Gerhard Liebscher begrüßt das neue Gesetz: "Es legt einen klaren Fokus auf die Schiene. Zu den 312 Schienenprojekten, die jetzt auf einen Schlag beschleunigt werden, gehören auch zahlreiche wichtige Projekte in Sachsen, darunter auch jene, die im Rahmen des Strukturwandels in den Kohleregionen umgesetzt werden." Das Gesetz trage neben der Verkehrswende auch zum Klimaschutz bei.

Der Bautzener CDU-Landtagsabgeordnete Marko Schiemann bezeichnete das Gesetz als "ersten Schritt". Die langen Planungszeiten für ein Ausbauprojekt seien volkswirtschaftlich nicht mehr zu verantworten. Zwischen Planung und Realisierung dürften maximal fünf Jahre vergehen, forderte Schiemann. "Denn umso länger ein Bauprojekt dauert, umso teurer wird es auch." Eine beschleunigte Planung sei zudem auch unter Wahrung der Umweltschutzaspekte möglich, das zeigten etwa Beispiele aus Polen.

Verkehr | | 20.10.2023